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Wissenswertes
Emmanuel, Jean-Michel, Frédéric, Macron
Abwürgen der Redefreiheit in Frankreich, Deutschland und im Internet

Anfang Juli verabschiedete die französische Nationalversammlung einen Gesetzesentwurf, der darauf abzielt, die Online-Hassrede einzuschränken. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass Social-Media-Plattformen 24 Stunden Zeit haben, um "hasserfüllte Inhalte" zu entfernen oder Geldstrafen von bis zu 4% ihres weltweiten Umsatzes zu riskieren. Der Gesetzentwurf ist an den französischen Senat gegangen und könnte nach der Sommerpause des Parlaments in Kraft treten. Wenn er das tut, wird Frankreich nach Deutschland das zweite Land in Europa sein, das ein Gesetz verabschiedet, das ein Social-Media-Unternehmen direkt dazu zwingt, seine Nutzer im Namen des Staates zu zensieren.

Im Juni hat das französische Parlament ein weiteres Gesetz verabschiedet, das jeden schwer bestraft, der etwas sagt oder schreibt, das "Hassrede" enthalten könnte. Das Gesetz ist so vage, dass sich ein amerikanischer Rechtswissenschaftler, Jonathan Turley, gezwungen sah, zu reagieren. "Frankreich", schrieb er, "ist inzwischen zu einer der größten internationalen Bedrohungen für die Meinungsfreiheit geworden".
Der französische Präsident Emmanuel Macron sagt nie, dass es ihm leid tut für jene, die ein Auge oder eine Hand durch extreme Polizeibrutalität verloren haben. Stattdessen forderte er das französische Parlament auf, ein Gesetz zu verabschieden, das das Recht auf Protest und die Unschuldsvermutung fast vollständig abschafft und die Verhaftung von Personen überall und auch ohne Grund ermöglicht. Das Gesetz wurde verabschiedet.
Das Hauptanliegen von Macron und der französischen Regierung scheint nicht die Gefahr von Unruhen, die Unzufriedenheit der Öffentlichkeit, das Verschwinden des Christentums, die katastrophale Wirtschaftslage oder die Islamisierung und ihre Folgen zu sein. Stattdessen ist es der Klimawandel.

Während Facebook eifrig behauptet, Hassrede online zu bekämpfen, einschließlich der Behauptung, Millionen von Stücken terroristischer Inhalte von seiner Plattform entfernt zu haben, sind laut einem aktuellen Bericht von Daily Beast 105 Beiträge einiger der berüchtigsten Terroristen von Al Qaida immer noch auf Facebook und YouTube verfügbar.

Die UNO fühlt sich in ihren „Werten“ bedroht, und diejenigen, die diese Werte kritisieren, müssen daher ausgeschaltet werden. In einem Aktionsplan legt die UNO dar, was sie als „Hass“ betrachtet, und es handelt sich zufällig um die breiteste und vageste aller möglichen Definitionen, nach der jede beliebige Rede in Zukunft das Stigma „Hass“ aufgedrückt bekommen und verboten werden könnte. - Krieg gegen die Meinungsfreiheit

Political Correctbess - oder eingeschränkte Rede- und Meinungsfreiheit
Sollten Sie dem TV und der Regierung glauben, dann sind Sie hier falsch!
Denn hier soll versucht werden bei der Wahrheit zu bleiben ;-)

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